Erstinstanzliche Verfahren:
Montag, 04. März 2024
3. Strafkammer (Große Strafkammer) - Saal 201
09:00 Uhr sexueller Missbrauch von Kindern (3 KLs 3100 Js 34195/19 jug)
Fortsetzungen am: 07.03.2024, 09:00 Uhr, Saal 201
11.03.2024, 09:00 Uhr, Saal 201
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen den heute 50-jährigen vor der Jugendschutzkammer erhoben und wirft ihm u.a. sexuellen Missbrauch von Kindern in 3 Fällen vor.
Im ersten Halbjahr 2019 soll der Angeklagte sich des Öfteren um zwei zu dieser Zeit 6 und 8-jährige Jungen gekümmert haben, die auch mehrfach in seiner Wohnung in einer kleinen rheinhessischen Ortsgemeinde übernachtet haben sollen. Nach dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft soll der Angeklagte vor den Kindern bis zum Samenerguss masturbiert und ihnen einen pornographischen Film gezeigt haben. Darüber hinaus wird ihm zum Vorwurf gemacht, einem der Jungen ein vibrierendes Sexspielzeug über das Glied gezogen zu haben.
Bei der im November 2020 durchgeführten Wohnungsdurchsuchung seien auf dem Mobiltelefon des Angeklagten 23 kinderpornographische Abbildungen gefunden worden.
Mittwoch, 06. März 2024
5. Strafkammer (Große Strafkammer) - Saal 201
09:30 Uhr gefährlicher Körperverletzung (5 KLs 3500 Js 25675/23 (2))
Fortsetzungen am: 19.03.2024, 09:30 Uhr, Saal 201
25.03.2024, 09:30 Uhr, Saal 201
28.03.2024, 09:30 Uhr, Saal 201
Sachverhalt:
Der 38-jährige Beschuldigte soll nach der Antragsschrift der Staatsanwaltschaft im Wege des Sicherungsverfahrens in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden. In einem solchen befindet er sich derzeit bereits aufgrund eines einstweiligen Unterbringungsbefehls.
Zum Vorwurf wird dem Beschuldigten gemacht, eine gefährliche Körperverletzung begangen zu haben. Er soll im September 2023 in der Küche seines Elternhauses in Oppenheim seine Mutter mit einem Küchenmesser angegriffen haben. Mit diesem soll er seiner Mutter unvermittelt einen Stich oberhalb der rechten Brust versetzt haben. Das Messer habe eine etwa 10 cm tiefe Stichverletzung verursacht, einen Lungenflügel durchstochen, das Herz aber knapp verfehlt. Die Mutter des Beschuldigten habe hieraufhin stationär versorgt werden müssen. Während der Tat sei der Beschuldigte aufgrund seiner psychischen Erkrankung schuldunfähig gewesen.
Mittwoch, 20. März 2024
3. Strafkammer (Große Strafkammer) – Saal 201
09.00 Uhr Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (3 KLs 3300 Js 20472/19)
Fortsetzungen am: 25.03.2024, 09.00 Uhr, Saal 201
27.03.2024, 09.00 Uhr, Saal 201
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft macht dem 57-jährigen Angeklagten zum Vorwurf, in mehreren Fällen Betäubungsmittel in nicht geringer Menge besessen bzw. damit Handel getrieben zu haben.
So sei bei einer Durchsuchung des in Gau-Bickelheim gelegenen Anwesens des Angeklagten im Juli 2019 eine in einem Werkstattgebäude eingerichtete Indooranlage für Cannabispflanzen entdeckt worden. Insgesamt seien dort 143 Cannabissetzlinge und 152 Cannabispflanzen aufgefunden worden, was einer prognostizierten Ernte von mehr als 1,5 kg Marihuana entspreche. Daneben seien bereits geerntete Pflanzen mit einem Gesamtgewicht von mehr als 1,1 kg aufgefunden worden. Auch im Wohnanwesen des Angeklagten seien Betäubungsmittel gefunden worden, hierunter über 850 g Amphetamin und nochmal etwa 350 g Marihuana.
Bei einer weiteren Durchsuchung des Anwesens des Angeklagten im Oktober 2020 sei im Wohnanwesen abermals Amphetamin mit einem Trockengewicht von mehr als 100 g aufgefunden worden.
Mittwoch, 20. März 2024
5. Strafkammer (Große Strafkammer) – Saal 201
09.30 Uhr Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (5 KLs 3300 Js 25235/23)
Fortsetzungen am: 27.03.2024, 09.30 Uhr, Saal 201
Sachverhalt:
Die Staatsanwaltschaft legt dem 54-jährigen Angeklagten zur Last, in sieben Fällen mit Kokain in nicht geringer Menge Handel getrieben zu haben.
So soll er sich im Zeitraum von August bis Oktober 2023 in sechs Fällen jeweils 50g der Droge verschafft und dann weiterveräußert haben. Nach der siebten Bestellung wurde er bei der Übergabe des Kokains am 03.10.2023 von Spezialkräften der Polizei festgenommen und befindet sich seither in Untersuchungshaft.
Berufungsverfahren:
Montag, 04. März 2024
7. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Betruges (7 NBs 22740/21)
13:30 Uhr Diebstahls (7 NBs 3200 Js 15379/23)
Dienstag, 05. März 2024
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Körperverletzung (2 NBs 3100 Js 21160/22)
13:30 Uhr Besonders schweren Falls des Diebstahls (2 NBs 3500 Js 7889/23)
Donnerstag, 07. März 2024
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 111
09:00 Uhr Verbreitung pornografischer Schriften (2 NBs 3100 Js 28006/22)
13.00 Uhr Vergehens nach § 29 BtMG (2 NBs 3300 Js 13625/21)
6. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09.00 Uhr Versuch der Körperverletzung (6 NBs 3500 Js 34643/21)
Montag, 11. März 2024
6. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Geldfälschung u.a. (6 NBs 3500 Js 10394/21)
Fortsetzung: 22.03.2024, 09.00 Uhr
7. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
13.30 Uhr Körperverletzung (7 NBs 3500 Js 31781/22)
Dienstag, 12. März 2024
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09.00 Uhr Diebstahls (2 NBs 3200 Js 20355/22)
11.30 Uhr Besitzes von BtM ohne Besitzererlaubnis (2 NBs 31548/22)
14.00 Uhr Besonders schweren Falls des Landfriedensbruchs u.a. (2 NBs 3100 Js 1201/23)
Donnerstag, 14. März 2024
6. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09.00 Uhr Steuerhinterziehung (6 NBs 2050 Js 36779/21)
13.30 Uhr Vergehens nach § 29 Abs. 1 Ziff. 1 BtMG (6 NBs 3300 Js 20170/22)
Montag, 18. März 2024
7. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Trunkenheit im Verkehr (7 NBs 3200 Js 19704/22)
6. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
13:30 Uhr Gefährlicher Körperverletzung (6 NBs 3100 Js 3466/22)
3. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 201
09.00 Uhr Gefährlicher Körperverletzung (3 NBs 3662 Js 389/22 jug)
Dienstag, 19. März 2024
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Betruges (2 NBs 3200 Js 6565/22)
11.30 Uhr Straßenverkehrsgefährdung (2 NBs 3200 Js 995/23)
14.00 Uhr Verbotene Kraftfahrzeugrennen (2 NBs 22460/22)
Donnerstag, 21. März 2024
6. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Abgabe, Verabreichung oder Überlassung von BtM an Minderjährige
(6 NBs 28885/22 (2))
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 111
09.00 Uhr Gefährlicher Körperverletzung (2 NBs 3200 Js 34393/22
Montag, 25. März 2024
6. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Gefährlicher Körperverletzung (6 NBs 3200 Js 28071/21)
13:30 Uhr Diebstahls u.a. (6 NBs 3500 Js 9569/23)
Dienstag, 26. März 2024
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 14
09.00 Uhr Fahrens ohne Fahrerlaubnis u.a. (2 NBs 3500 Js 5796/21)
15:00 Uhr Subventionsbetruges (2 NBs 2050 Js 60437/20)
Donnersag, 28. März 2024
6. Strafkammer (Jugendkammer) – Saal 14
09:00 Uhr Urkundenfälschung gem. § 267 Abs. 1 StGB (6 NBs 3300 Js 10043/23)
2. Strafkammer (kleine Strafkammer) – Saal 111
09.00 Uhr Betruges (2 NBs 3300 Js 23739/22
FORTSETZUNGSTERMINE BEREITS BEGONNENER STRAFVERFAHREN:
1. Strafkammer (Große Strafkammer) - Saal 201
Beginn des Verfahrens: 22.02.2024 Totschlags (1 KLs 3111 Js 23691/23)
Fortsetzungen am: 04.03.2024, 9.30 Uhr, Saal 201
05.03.2024, 9.30 Uhr, Saal 201 (aufgehoben)
07.03.2024, 13.00 Uhr, Saal 201
02.04.2024, 13.00 Uhr, Saal 201
11.04.2024, 9.30 Uhr, Saal 201
3. Strafkammer (Große Strafkammer) - Saal 201
Beginn des Verfahrens: 28.02.2024 Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte u.a.
(3 KLs 3500 Js 6029/23)
Fortsetzungen am: 08.03.2024, 09:00 Uhr, Saal 201
19.03.2024, 14:00 Uhr, Saal 201
22.03.2024, 09.00 Uhr, Saal 201
5. Strafkammer (Große Strafkammer) - Saal 201
Beginn des Verfahrens: 28.02.2024 Versuch der gefährliche Körperverletzung
(5 KLs 3500 Js 19873/23)
Fortsetzungen am: 22.02.2024, 09:00 Uhr, Saal 201
26.02.2024, 09:00 Uhr, Saal 201 (aufgehoben)
29.02.2024, 09:00 Uhr, Saal 201 (aufgehoben)
07.03.2024, 13:30 Uhr, Saal 201
21.03.2024, 13:00 Uhr, Saal 201
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